Die US-amerikanische Federal Trade Commission (FTC) hat am 10. April 2018 sechs Unternehmen wegen möglicher Verstöße gegen das US-Garantierecht angeschrieben. Betroffen waren unter anderem Anbieter von Videospielsystemen. Die Warnung der FTC richtete sich gegen Formulierungen, nach denen ein Garantieanspruch bei der Nutzung nicht autorisierter Ersatzteile oder bei Reparaturen durch unabhängige Werkstätten entfallen könne.
Hinweise auf Konsolen und Garantieaufkleber
Die Behörde nannte als problematische Beispiele unter anderem den verpflichtenden Einsatz markeneigener Teile sowie Klauseln, die einen Garantieausschluss bei einem veränderten, beschädigten oder entfernten Siegel in Aussicht stellen. Solche Bedingungen können nach dem Magnuson-Moss Warranty Act unzulässig sein, wenn der Hersteller die verlangten Teile oder Dienstleistungen nicht kostenlos bereitstellt und keine Ausnahmegenehmigung der FTC besitzt.
Die Schreiben gaben den Unternehmen 30 Tage, um Garantieunterlagen und Werbematerialien zu überprüfen und mögliche Verstöße zu korrigieren. Die FTC betonte zugleich, dass ein Hersteller Schäden ausschließen darf, die nachweislich durch ein nicht autorisiertes Teil oder eine unsachgemäße Reparatur verursacht wurden. Ein pauschaler Ausschluss sämtlicher Garantieansprüche allein wegen einer eigenen Reparatur ist davon jedoch zu unterscheiden.
Bedeutung für Xbox-Spieler in den USA
Die Warnungen betrafen den US-Markt und waren zunächst keine gerichtliche Entscheidung. Sie erhöhten aber den Druck auf Konsolenhersteller, ihre Garantiebedingungen präzise zu formulieren. Für die Xbox One bedeutete das vor allem eine genauere Trennung zwischen einem selbst verursachten Defekt und dem bloßen Öffnen des Gehäuses. Ob und in welcher Form sich daraus Änderungen für andere Märkte ergeben, war im April 2018 offen.
