Während wir bereits die Perspektiven der SSW beleuchtet haben, möchten wir nun auch die Standpunkte der Partei der Humanisten (PdH) zu zentralen Themen wie Gaming, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz vorstellen. Im Folgenden finden Sie zu jedem Themenbereich die jeweils gestellte Frage – gefolgt von der Antwort der PdH.
1. Aktuelle Situation in der Gaming- und IT-Industrie:
Die Arbeitsmarktdaten in diesem Segment sind alarmierend. Welche konkreten Maßnahmen plant Ihre Partei, um der steigenden Arbeitslosigkeit und den strukturellen Herausforderungen in diesem zukunftsträchtigen Sektor entgegenzuwirken?
Antwort:
Um Europas digitale Zukunft zu gestalten, fördern wir flexible Arbeitsmodelle wie Homeoffice und Remote Work. Die gesamte Gaming- und IT-Branche befindet sich in einem grundlegenden strukturellen Wandel. Wir betrachten es als unsere Aufgabe, diesen Prozess aktiv zu begleiten und voranzutreiben. Gleichzeitig stellen wir sicher, dass niemand zurückbleibt. Hierfür ermöglichen und fördern wir berufliche Fort- und Weiterbildungen. So können sich alle Bürger den veränderten Anforderungen des Arbeitsmarktes anpassen. Die zunehmende Automatisierung könnte dazu führen, dass weniger Arbeitskräfte gebraucht werden. In diesem Fall werden wir durch gezielte Umverteilungsmaßnahmen dafür sorgen, dass Erwerbsarbeit nicht nötig ist, um Wohlstand zu genießen. Ein Grundeinkommen soll hier den Zweck einer sozialen Absicherung erfüllen. Wir sehen in der künstlichen Intelligenz nicht nur eine Technologie, die Wohlstand generiert, sondern auch eine Chance, die Arbeitsbelastung der Gesellschaft zu reduzieren. Unser langfristiges Ziel ist es, eine Gesellschaft zu schaffen, in der Arbeit zunehmend optional wird.
2. Wertschätzung und Förderung des Gaming-Sektors:
Trotz seiner wirtschaftlichen Bedeutung – die Gaming-Industrie erwirtschaftet Umsätze, die den kombinierten Erlösen von Film und Sport entsprechen – wird dieser Bereich häufig verharmlost. Wie positioniert sich Ihre Partei zu einer angemessenen Förderung und gesellschaftlichen Anerkennung dieses wichtigen Wirtschaftsfaktors?
Antwort:
Wir erkennen den wirtschaftlichen und kulturellen Wert der Gaming- und IT-Branche an. Die gesellschaftliche Anerkennung von Gaming als ernst zu nehmendes Wirtschafts- und Kulturgut muss verbessert werden. Konkrete Maßnahmen hierzu müssen zukünftig noch erörtert werden.
3. Netzneutralität:
Angesichts der wachsenden Konzentration in der Telekommunikationsbranche: Welche konkreten Strategien verfolgt Ihre Partei, um die Netzneutralität nachhaltig zu sichern?
Antwort:
Wir fördern Tarife, die ohne Datenlimits und Mindestlaufzeiten auskommen, und solche, die sich am tatsächlichen Verbrauch orientieren. Mit einer robusten digitalen Infrastruktur legen wir den Grundstein für zahlreiche Vorteile: von nachhaltiger Ressourcennutzung über demokratische Beteiligung bis hin zu innovativer Bildung und Selbstbestimmung. Um diese Vision zu verwirklichen, investieren wir gezielt in unsere Infrastruktur, bieten Anbietern finanzielle Anreize und reduzieren überflüssige Regulierungen. Genauere Informationen finden Sie unter unserer Programmatik.
4. Digitale Überwachung:
Die Balance zwischen Sicherheitsinteressen und dem Schutz der Privatsphäre ist eine der drängendsten Fragen unserer Zeit. Wie beurteilt Ihre Partei die aktuellen Entwicklungen im Bereich digitaler Überwachung und welche Maßnahmen schlagen Sie vor, um einen sinnvollen Ausgleich zu gewährleisten?
Antwort:
Bei der Regelung der Befugnisse von Nachrichtendiensten legen wir höchsten Wert auf Datenschutz und verhindern die willkürliche Erfassung persönlicher Daten. Wir lehnen Einschränkungen der digitalen Kommunikation ab, insbesondere Sonderzugriffe von Staatsdiensten auf verschlüsselte Nachrichten. Auch den Einsatz flächendeckender biometrischer Überwachungstechnologien lehnen wir ab, da eine solche Praxis im Widerspruch zu unseren sozialliberalen Werten steht. Jeder Bürger soll das Recht haben, Auskunft über seine in polizeilichen Datenbanken gespeicherten Daten zu erhalten, wobei Ausnahmen nur in Fällen der öffentlichen Sicherheit gelten. Um die Daten der Bürger im digitalisierten Zeitalter zu schützen, ermöglichen wir informationelle Selbstbestimmung, die wir als essenziellen Teil individueller Freiheit ansehen. Nur wer nicht überwacht wird, kann sich frei entfalten. Jeder Bürger soll die volle Kontrolle über seine Daten behalten, unabhängig davon, wo sie gesammelt und verarbeitet werden. Maßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung, die Bürger unter Pauschalverdacht stellen, lehnen wir entschieden ab.
5. Digitale Transformation und Infrastruktur:
Ein flächendeckender Netzausbau und eine umfassende digitale Transformation sind essenziell für zukünftiges Wachstum und Innovation. Welche konkreten Projekte und Investitionen sieht Ihr Parteiprogramm vor, um Deutschland in diesem Bereich wettbewerbsfähig zu machen?
Antwort:
Deutschland hinkt in der Digitalisierung hinterher. Wir fordern massive Investitionen in Glasfaser und 5G sowie eine effizientere, digitale Verwaltung, die Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen schnelle und einfache Prozesse ermöglicht. Forschung und Bildung im digitalen Bereich müssen ausgebaut werden.
6. Arbeitsbedingungen in der Branche:
Wie will Ihre Partei sicherstellen, dass in der dynamisch wachsenden Gaming- und IT-Branche faire und sozial abgesicherte Arbeitsbedingungen geschaffen werden, insbesondere angesichts der zunehmenden Prekarisierung und atypischer Beschäftigungsverhältnisse?
Antwort:
Wir fordern faire Arbeitsbedingungen, insbesondere klare arbeitsrechtliche Regelungen für Freelancer und Selbstständige, sowie mehr Sicherheit. Flexible Arbeitsmodelle müssen mit sozialer Absicherung kombiniert werden.
7. Marktkonzentration und Wettbewerb:
Welche konkreten Maßnahmen plant Ihre Partei, um die fortschreitende Monopolisierung durch große Tech- und Gaming-Konzerne zu verhindern und damit den Wettbewerb sowie Innovationen zu fördern?
Antwort:
Große Konzerne dürfen Innovation und Wettbewerb nicht behindern. Wir befürworten eine konsequente Durchsetzung des Kartellrechts und die Förderung von kleineren Unternehmen, um Monopolstrukturen aufzubrechen — egal in welcher Branche.
8. Digitalisierung und soziale Sicherung:
Wie stellt Ihre Partei sicher, dass der digitale Wandel nicht zu Lasten der sozialen Absicherung von Arbeitnehmern geht, insbesondere im Hinblick auf flexible Arbeitsmodelle und die Gig-Economy?
Antwort:
Wir fordern faire Arbeitsbedingungen, insbesondere klare arbeitsrechtliche Regelungen für Freelancer und Selbstständige, sowie mehr Sicherheit. Flexible Arbeitsmodelle müssen mit sozialer Absicherung kombiniert werden.
9. Infrastruktur und regionale Disparitäten:
Welche Strategien verfolgt Ihre Partei, um den flächendeckenden Netzausbau voranzutreiben und die digitale Kluft zwischen urbanen Zentren und ländlichen Regionen zu überwinden?
Antwort:
Um die digitale Zukunft zu gestalten, gewährleisten wir jedem Bürger einen zuverlässigen Internetzugang und eine lückenlose Mobilfunkanbindung. Trotz unserer globalen Vernetzung gibt es in einigen ländlichen Gebieten noch Defizite. Durch den gezielten Ausbau dieser Infrastruktur steigern wir die Lebensqualität in diesen Regionen. Ein mobiler Internetzugang ist heute fast so grundlegend wie Strom und Wasser.
10. Datenschutz und -sicherheit:
Angesichts der stetig wachsenden Datenmengen in der digitalen Wirtschaft: Welche konkreten Schritte will Ihre Partei einleiten, um den Missbrauch personenbezogener Daten zu verhindern und einen robusten Datenschutz sicherzustellen?
Antwort:
Um die Daten der Bürger im digitalisierten Zeitalter zu schützen, ermöglichen wir informationelle Selbstbestimmung, die wir als essenziellen Teil individueller Freiheit ansehen. Jeder Bürger soll die volle Kontrolle über seine Daten behalten, unabhängig davon, wo sie gesammelt und verarbeitet werden oder durch wen dies geschieht.
11. Förderung von Start-ups und KMUs:
Wie beabsichtigt Ihre Partei, den Zugang zu Risikokapital und innovativen Förderprogrammen für kleine und mittelständische Unternehmen im Gaming- und IT-Sektor zu verbessern, sodass diese Unternehmen nachhaltig wachsen können?
Antwort:
Hohe Steuern und übermäßige Bürokratie dürfen Unternehmer nicht ausbremsen. Marktregulierungen dürfen keine Markteintrittsbarrieren für Start-ups und somit Schutzmauern für Konzerne sein. Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen sowie innovative Start-ups bringen frischen Wind in den Markt, fordern etablierte Akteure heraus und schaffen neue Arbeitsplätze. Mit ihrer Kreativität und ihrem Ehrgeiz tragen sie maßgeblich zum gesellschaftlichen Wohlstand bei. Unsere Unterstützung für diese Akteure umfasst finanzielle Förderung, Erleichterung von Investitionen und Bürokratieabbau. Wir vereinfachen und fördern die Beteiligung von Arbeitnehmern an Unternehmen und ermutigen Unternehmen, ihren Arbeitnehmern diese Möglichkeit anzubieten. Wir unterstützen deshalb auch die gemeinschaftlich demokratische Rechtsform der Genossenschaft. Dadurch werden Arbeitnehmer zu Mitunternehmern, erhalten Mitspracherecht und eine faire Beteiligung am gemeinsamen Erfolg. Zusätzlich wird die soziale Absicherung durch ein schrittweise einzuführendes Grundeinkommen gewährleistet. Dies trägt zur sozialen Stabilität bei, unterstützt Bildung und Weiterbildung, reduziert Armut und schafft Anreize für Innovation und Unternehmertum.
12. Regulierung von digitalen Plattformen:
Welche Regulierungsmaßnahmen schlagen Sie vor, um Machtmissbrauch und intransparente Geschäftspraktiken auf digitalen Plattformen zu unterbinden, ohne dabei Innovationen zu ersticken?
Antwort:
Machtmissbrauch und intransparente Geschäftspraktiken sind zunehmende Probleme auf digitalen Plattformen. Allen voran die Übernahme von Twitter (nun X) durch Elon Musk und die damit verbundene Umstrukturierung der Plattform zeigen, wie gravierend sich die Ausrichtung einer digitalen Plattform ändern kann. Es gibt verschiedene Lösungsansätze, die denkbar wären: Die Nutzerrechte müssen gestärkt werden, indem Nutzer volle Kontrolle über ihre persönlichen Daten behalten. Die Förderung des Wettbewerbs durch Interoperabilität und Datenportabilität kann ebenfalls dazu beitragen, Machtkonzentrationen zu vermeiden. Darüber hinaus könnten unabhängige Aufsichtsgremien eingerichtet werden, um die Geschäftspraktiken der Plattformen zu überwachen. Die Durchsetzung von Kartellgesetzen ist ebenfalls entscheidend, um Monopole zu verhindern. Transparente Werberichtlinien und die Verpflichtung zu ethischen Standards sind weitere mögliche Maßnahmen. Auf der anderen Seite sollte die Innovationsförderung nicht vernachlässigt werden, indem Start-ups und Forschungseinrichtungen unterstützt werden.
13. Digitale Bildung und Fachkräftesicherung:
Wie will Ihre Partei sicherstellen, dass das Bildungssystem und die berufliche Weiterbildung ausreichend auf die digitalen Herausforderungen vorbereitet werden, um den dringend benötigten Fachkräftenachwuchs in der IT- und Gaming-Branche zu gewährleisten?
Antwort:
Deutschland muss die Chancen erkennen, die sich im Zusammenhang mit der Digitalisierung für den Unterricht und die Kompetenzentwicklung der Lernenden ergeben, und sie konsequent nutzen. Um Schüler und Studenten jeden Alters zu befähigen, selbstbestimmt und kritisch mit digitalen Technologien und Inhalten umzugehen, ist ein durchdachtes und alltagstaugliches Konzept notwendig. Ein verantwortungsvoller Umgang mit Digitalität muss daher essenzieller Bestandteil von Bildung sein. Die praktischen Erfahrungen während der Corona-Pandemie müssen evaluiert und hierfür als zusätzliche Basis für Verbesserungen genutzt werden. Zu schaffende Grundvoraussetzungen sind der schnellstmögliche Netzausbau und die flächendeckende Bereitstellung von zeitgemäßer Hard- und Software. Außerdem setzen wir uns für Weiterbildungen von Lehrkräften im Umgang mit moderner Technik in allen Formen von Bildungseinrichtungen sowie zusätzliches IT-Personal ein. Zudem müssen digitale Arbeitstechniken verbindlicher Teil der Ausbildung von Lehrern werden.
14. Auswirkungen der digitalen Überwachung:
Inwieweit sieht Ihre Partei die Gefahr, dass Maßnahmen zur digitalen Überwachung zu einer Einschränkung der Bürgerrechte führen können, und welche Mechanismen schlagen Sie vor, um einen ausgewogenen Schutz der Privatsphäre zu gewährleisten?
Antwort:
Bei der Regelung der Befugnisse von Nachrichtendiensten legen wir höchsten Wert auf Datenschutz und verhindern die willkürliche Erfassung persönlicher Daten. Wir lehnen Einschränkungen der digitalen Kommunikation ab, insbesondere Sonderzugriffe von Staatsdiensten auf verschlüsselte Nachrichten. Auch den Einsatz flächendeckender biometrischer Überwachungstechnologien lehnen wir ab, da eine solche Praxis im Widerspruch zu unseren sozialliberalen Werten steht. Jeder Bürger soll das Recht haben, Auskunft über seine in polizeilichen Datenbanken gespeicherten Daten zu erhalten, wobei Ausnahmen nur in Fällen der öffentlichen Sicherheit gelten. Um die Daten der Bürger im digitalisierten Zeitalter zu schützen, ermöglichen wir informationelle Selbstbestimmung, die wir als essenziellen Teil individueller Freiheit ansehen. Nur wer nicht überwacht wird, kann sich frei entfalten. Jeder Bürger soll die volle Kontrolle über seine Daten behalten, unabhängig davon, wo sie gesammelt und verarbeitet werden. Maßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung, die Bürger unter Pauschalverdacht stellen, lehnen wir entschieden ab.
15. Langfristige Innovationsförderung:
Wie will Ihre Partei sicherstellen, dass staatliche Förderprogramme und regulatorische Maßnahmen langfristig dazu beitragen, dass Deutschland ein führender Standort für technologische Innovationen bleibt, ohne dabei kreative und wirtschaftliche Freiräume der Branche unnötig einzuschränken?
Antwort:
Wir wollen insbesondere die Rahmenbedingungen für Unternehmen verbessern, um die nötigen kreativen und wirtschaftlichen Freiräume zu erhalten. Leistung und Initiative müssen belohnt werden, um wirtschaftliches Wachstum zu ermöglichen und jedem die Chance zum Aufstieg zu bieten. Hohe Steuern und übermäßige Bürokratie dürfen Unternehmer nicht ausbremsen. Marktregulierungen dürfen keine Markteintrittsbarrieren für Start-ups und somit Schutzmauern für Konzerne sein. Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen sowie innovative Start-ups bringen frischen Wind in den Markt, fordern etablierte Akteure heraus und schaffen neue Arbeitsplätze. Mit ihrer Kreativität und ihrem Ehrgeiz tragen sie maßgeblich zum gesellschaftlichen Wohlstand bei. Langfristig streben wir danach, unsere globale Abhängigkeit von den immer unsicherer werdenden internationalen Lieferketten zu verringern, indem wir führend in der Entwicklung zukünftiger Technologien werden. Dazu investieren wir umfangreich in Forschung und Entwicklung. Für den Aufschwung der europäischen und deutschen Wirtschaft ist entscheidend, den Anschluss bei der Digitalisierung zurückzugewinnen und Europa zum Vorreiterkontinent für digitale Infrastruktur zu transformieren. Steuergelder und Neuschulden müssen effizient genutzt und gezielt in solche zukunftsorientierten Projekte investiert werden. Davon profitieren Bürger und Unternehmen doppelt, da einerseits die Verschuldung begrenzt, andererseits aber in wichtige Bereiche investiert wird, die den Wohlstand fördern.
16. Künstliche Intelligenz (KI) und Ethik:
Angesichts der rapiden Entwicklungen im Bereich der KI und der weitreichenden gesellschaftlichen, ökonomischen sowie ethischen Implikationen: Welche konkreten Strategien und Regulierungsansätze verfolgt Ihre Partei, um einen verantwortungsvollen und zukunftsorientierten Einsatz von KI sicherzustellen, der sowohl Innovationen fördert als auch potenzielle Risiken minimiert?
Antwort:
KI hat das Potenzial, revolutionäre Veränderungen in Bereichen wie der Gesundheitsdiagnostik (durch frühzeitige Erkennung von Krankheiten) oder in der Energieeffizienz (durch optimierte Steuerung von Smart Grids) herbeizuführen. Daher liegt ein besonderer Schwerpunkt unserer Investitionen in der Forschung und Entwicklung von KI. Wir sehen in KI nicht nur eine Technologie, die Wohlstand generiert, sondern auch eine Chance, die Arbeitsbelastung der Gesellschaft zu reduzieren. Allerdings legen wir Wert auf eine sozialverträgliche Gestaltung des mit der zunehmenden Nutzung von KI einhergehenden Strukturwandels. Wir sehen einen dringenden Bedarf an politischer Regulierung, um sicherzustellen, dass die Nutzung von KI im Einklang mit den Werten und Rechten der Bürger voranschreitet. Es ist uns wichtig, nicht nur den Zugang zu Technologie zu ermöglichen, sondern auch eine kritische und verantwortungsbewusste Nutzung zu fördern. Dazu integrieren wir KI und den verantwortungsvollen Umgang mit dieser in den Bildungsplan der Schulen.
Die Partei der Humanisten stellt klar, dass sie den digitalen Wandel als zentrale Herausforderung und Chance begreift. Mit Maßnahmen in den Bereichen Arbeitsmarkt, Infrastruktur, Datenschutz, Wettbewerb und ethischer KI-Nutzung zeigt die PdH, dass sie bereit ist, zukunftsweisende Impulse zu setzen. In der anstehenden Bundestagswahl 2025 positioniert sich die PdH damit als engagierter Akteur für eine sozial gerechte, innovationsfreundliche und digital souveräne Zukunft.
Ein Wahlprogramm im gängieren Stil ist nicht vorhanden, man hält sich strikt an das Leitbild der PdH. Die Antworten haben wir ebenfalls hier zur Einsicht. Alle anderen Wahlprogramme haben wir in der Gesamt Analyse verlinkt.