Rocksmith: US-Gericht weist Ubisofts Patentklage ab

Ein US-Bezirksgericht in North Carolina hat am 9. August 2019 die Patentklage gegen Yousician abgewiesen. Ubisoft hatte dem Anbieter von Musiklernsoftware die Verletzung eines Patents für interaktiven Gitarrenunterricht vorgeworfen.

Geprüft wurden die geltend gemachten Ansprüche 1, 2, 3, 4 und 6 des US-Patents 9,839,852. Sie beschreiben unter anderem die Bewertung gespielter Musik, angepasste Schwierigkeitsgrade und Übungen für erkannte Schwächen.

Lehrmethode ohne konkrete technische Verbesserung

Richterin Louise W. Flanagan sah darin eine abstrakte Idee: Auch Musiklehrer bewerten Leistungen und passen Übungen an. Eine allgemeine Umsetzung auf einem Computer reichte nach ihrer Begründung nicht für Patentfähigkeit aus. Die Ansprüche erklärten keine konkrete Verbesserung der Computertechnik.

Die Klage wurde mit Ausschluss einer erneuten Klage auf dieser Grundlage abgewiesen. Der Beschluss betrifft die geprüften Patentansprüche, nicht sämtliche Rechte an Rocksmith oder Softwarepatente generell.

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